Aktuelles
Kurt Klaus Kleinschmidt
Landessprecher AfD Schleswig-Holstein
Kreissprecher AfD Nordfriesland
Landtagswahlen: AfD in Thüringen (33%) und Sachsen (31%) klarer Wahlsieger!
Heute haben die Wähler Geschichte geschrieben: Zum ersten Mal wurde unsere AfD stärkste Kraft bei einer Landtagswahl - in Thüringen konnte die AfD unter Björn Höcke mit 33% klar die CDU (23%) auf den zweiten Platz verweisen!
Auch in Sachsen sind wir über der magischen 30%-Marke gelandet - auch hier haben wir Stimmen dazugewonnen!
Herzliche Glückwünsche aus dem Norden an die fleißigen Parteifreunde der AfD und JA in Thüringen und Sachsen!
Wir geben in Schleswig-Holstein weiter alles dafür, in Zukunft auch solche grandiosen ErgebnisseAfD Schleswig-Holsteinrt Kleinschmidt
Landesvorsitzender der AfD Schleswig-Holstein
JETZT in Sachsen und Thüringen AfD wählen!
In zwei mitteldeutschen Bundesländern kann heute historisches geschehen. Falls Sie diesen Beitrag sehen und in Sachsen oder Thüringen wohnen, können Sie mit Ihrer Stimme jetzt Geschichte schreiben, also auf ins Wahllokal!
Machen Sie die AfD zur stärksten Kraft und Jörg Urban und Björn Höcke zu den ersten AfD-Ministerpräsidenten deutschlandweit!
Der Osten machts - Der Norden drückt kräAfD Schleswig-Holsteint Kleinschmidt
Landesvorsitzender der AfD Schleswig-Holstein
Abschieben schafft Wohnraum!
Studenten in Schleswig-Holstein finden kaum noch Wohnungen. Im vergangenen Jahr hatten sich 6.000 junge Menschen für Wohnheime beworben, frei waren aber nicht einmal 2.000 Plätze. Insbesondere in Lübeck sei der Mangel groß.
Doch es gibt eine Lösung für das Problem: Abschieben, abschieben und noch einmal abschieben! Wie unser Landesverband gestern berichtet hatte (tinyurl.com/2c59ujl4) sind in Schleswig-Holstein 9263 Migranten ausreisepflichtig. Wenn diese Menschen ohne Bleiberecht endlich abgeschoben werden, wird automatisch Wohnraum frei.
Doch mit der CDU wird es keine Abschiebeoffensive geben. Weder unter Daniel Günther im Land noch unter der scheinkonservativen Nebelkerze Friedrich Merz im Bund. Auch für Studenten gibt es also nur eine Alternative: Unsere AfD - Denn wir halten, was wir versprechen!
Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat während der Sommerpause das getan, was sie schon längst öfter hätte tun sollen: nämlich ein Buch lesen!
Auf Instagram präsentiert Ricarda Lang stolz das Buch von Steffen Mau „Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt“. Im Buch geht es laut Lang um die Unterschiede zwischen Ost und West und um die Tatsache, dass westliche Parteien, wie eben die Grünen, keinen Anschluss im Osten finden. Ihre Antwort darauf: neue Wege in der Demokratie gehen und zum Beispiel Bürgerräte für mehr Demokratie einführen.
Wie unreflektiert die Grünen an dieser Stelle sind, zeigt sich also wieder einmal sehr treffend. Anstatt die schlechten Umfragewerte in Sachsen (momentan bei fünf Prozent) auf die miserable Bundespolitik zurückzuführen, wird das Ergebnis der Grünen auf die demokratischen Systeme geschoben, die angeblich nicht passen.
Es ist also logisch, dass Ricarda Lang und die Grünen immer wieder für diese Bürgerräte werben, die nichts weiter als konstruierte Zusammensetzungen von Menschengruppen sind, die den linken Parteien am besten gefallen.
Der ein oder andere ehemalige DDR-Bürger dürfte sich noch gut an solche Auswüchse aus der Staatsbürgerkunde erinnern, denn diese Form der "Demokratie über Bürgerräte" ist nichts anderes als Kommunismus durch die Hintertür.
Zum Glück sind im Osten bald Landtagswahlen, und der Bürger hat dann die Möglichkeit, den Grünen, aber auch der SPD und der Linkspartei einen Denkzettel für diese realitätsferne Politik zu verpassen!
Wir laden Sie herzlich zum nächsten Bürgerdialog der AfD Schleswig-Holstein ein!
Wann? -> Am 6. September 2024 ab 18.00 Uhr (Einlass ab 17.30 Uhr)
Wo? -> Im Raum Husum (Der Veranstaltungsort wird 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung an alle angemeldeten Gäste genannt).
Sie sind Wähler der Alternative für Deutschland, interessieren sich für eine Mitgliedschaft oder möchten einfach so mal in Kontakt mit unserer Partei kommen? Dann fühlen Sie sich gerne angesprochen!
Die Anmeldung erfolgt unter der folgenden Adresse: veranstaltung@afd-sh.de.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Wir freuen uns auf Ihre Anwesenheit!
Ministerpräsident Günther wünscht sich mehr „Zukunftshoffnung“ – Eure CDU hat den Menschen überhaupt erst ihre Hoffnung geraubt!
Große Worte von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther: Dieser möchte künftig den Fokus darauf setzen, einen „Stimmungswechsel“ in Deutschland herbeizuführen und so wieder für mehr „Zukunftsoptimismus“ bei den Bürgern im Lande sorgen. In diesem Kontext bemängelte er einen „erheblichen Vertrauensverlust in die Politik“, der gänzlich allein durch die Ampel-Parteien verursacht worden sein soll.
An dieser Stelle kann man sich letztlich eigentlich nur an den Kopf fassen – ignorieren diese Aussagen doch gänzlich die realpolitische Realität der letzten Jahrzehnte.
Denn: Welche Partei war es denn, die 16 Jahre lang dieses Land am Stück regierte? Welche Partei war es denn, die der Massenmigration vor nunmehr gut zehn Jahren Tür und Tor öffnete? Wer war es denn, der die Deindustrialisierung durch die klimaideologisch bedingte „Klimawende“ einleitete und zu jedwedem Zeitpunkt versuchte, Grüner als die Grünen zu sein, Atomkraftwerke abzuschalten und unsere Industrie in ein immer enger werdendes Korsett an Vorgaben zu zwängen? Wer war es denn, der die Zukunft durch eine Kette an Fehlentscheidungen immer düsteres aussehen ließ?
All die Entwicklungen, welche die SPD, Grüne und FDP seit nunmehr drei Jahren ebenfalls weiter forcieren, sind letztlich nichts anderes als die Fortführung der Merkelschen und somit christdemokratischen Abwrackung unseres Landes. Günther hat zu jedem Zeitpunkt diese Entwicklungen mitgetragen, die Grünen seit der Bildung der letzten Landesregierung durchwegs hofiert und immer wieder dem linken Merkel-Kurs zugestimmt.
Wenn irgendjemand für fehlenden Optimismus – zu dem es wirklich auch gar keinen Grund in der derzeitigen Lage geben kann – verantwortlich ist, dann sind es allen voran Sie und der Rest Ihrer Partei, Herr Günther!
www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/daniel-guenther-deutschland-braucht-wieder...
Während viele deutsche Medien den grausamen Mord an drei jungen Mädchen durch einen "Engländer" mit ruandischen Wurzeln als einfache Messerstecherei abtun, entlädt sich seit über einer Woche die Frustration über die Tat innerhalb der englischen Bevölkerung.
In ganz England gehen die Menschen auf die Straße und äußern ihren Ärger über diese und viele ähnliche Taten. Aus Sicht der Medien werden die Protestaktionen automatisch als "rechtsextrem" eingestuft. Worüber die Medien allerdings wieder einmal nicht berichten, sind die Angriffe durch Migranten auf englische Demonstranten mit Messern.
Es scheint, als würde sich der gesamte angestaute Konflikt, der lange unter dem Deckmantel der Toleranz und Vielfalt kleingehalten wurde, schlagartig entladen. Jährlich kommt es in England und Wales zu etwa 50.000 Messerattacken. Im Jahr 2022 kamen dabei 282 Menschen ums Leben, und auch die gegenwärtige Migrationskrise scheint von den bisherigen Regierungen nicht in den Griff bekommen worden zu sein.
Für Deutschland sollten solche Bilder eine Warnung sein. Denn ebenso wie die englische Regierung setzt auch die deutsche Regierung auf ihren gegenwärtigen Migrationskurs in Form einer offenen Willkommenskultur. Messerattacken durch Migranten auf unschuldige Passanten sind ebenso auf der Tagesordnung wie in England.
Darum ist es an der Zeit, auf politischem Wege eine Kehrtwende in der Migrationspolitik zu erwirken, um solche Taten in Europa zu verhindern und ein sicheres Miteinander zu gewährleisten!
Nach mehreren Wochen des landes- bis bundesweiten Presseechos – niemand im hohen Norden kam in den vergangenen Wochen medial an der AfD Schleswig-Holstein vorbei – konnte der „Tag des Vorfelds“ mit gut 120 Besuchern wie angedacht stattfinden. Das Programm war mit sechs Vorträgen, mehreren Ausstellern sowie einer abschließenden Podiumsdiskussion, bei der jeder interessierte Teilnehmer auch in einer größeren Runde zu Wort kommen konnte, gut gefüllt.
Entgegen der Berichterstattung der Mainstream-Presse, die via perfidem „Framing“ aus dieser Vortrags- und Netzwerkveranstaltung ein „Geheimtreffen 2.0“ herbeifabulieren wollte, war dieses Ereignis nicht sonderlich geheim: Wurde es doch bereits vor Wochen über alle Sozialen Netzwerke unserer Partei beworben und auch an alle Mitglieder unseres Landesverbandes versandt. Einzig und allein der Ort wurde möglichst lange geheim gehalten, um die üblichen Repressionen von Seiten des linksextremen Milieus zu unterbinden. Auch das Framing eines Treffens lauter „Rechtsextremisten“ oder aber eines „Tabubruchs“ hat herzlich wenig mit der Realität zu tun
Wenn eben jene Presse uns die „Zusammenkunft“ mit „gesichert Rechtsextremen“ unterstellt, lässt diese hierbei immerhin bewusst aus, dass jene politisch instrumentalisierten Verfassungsschutzbehörden, die einzelne Teilnehmer unserer Veranstaltung als „gesichert rechtsextrem“ einstufen, genau dieselben Behörden sind, die aus politischen Motivationsgründen heraus auch einzelne Landesverbände sowie auch die Jugendorganisation unserer Partei auf Bundesebene als „rechtsextrem“ führen – ein Umstand, gegen den wir auch weiterhin den Rechtsweg bestreiten.
Lassen Sie sich also durch derartiges Framing nicht beunruhigen: Unsere Partei wird nunmehr seit 11 Jahren, seit dem Tag unseres Bestehens, durch die Presse stigmatisiert, beleidigt und angegriffen. Wir sind für das Medienkartell sowie die Altparteien auch weiterhin das Feindbild Nr. 1 – sind wir doch die einzige Partei, die einen wahrhaftigen Wechsel hin zu einem freiheitlichen, souveränen sowie unabhängigen Deutschland ohne rot-grüne Drangsalierung, ungehemmte Massenmigration, Gedankenverbote und Deindustrialisierung erwirken möchte. Sie sind gegen uns, weil wir uns entgegen ihren Interessen aus tiefster Überzeugung für unser Land einsetzen – und die Berichterstattung über diese Veranstaltung war wieder einmal beispielhaft hierfür.
In Schleswig-Holstein und ganz Deutschland nimmt die Zahl der Erstsemester deutlich ab. 2020 zählte das Kieler Wissenschaftsministerium zum Beispiel noch rund 20.000 Erstsemester. Die Zahl ist 2023 um ganze 17,5 Prozent auf rund 16.500 Studenten gesunken.
Nachwirkungen der Corona-Pandemie und der demographische Wandel sind nur zwei Faktoren, die zur Abnahme der Studenten führen. Ein weiterer Grund ist die zunehmende Entscheidung junger Menschen für einen Ausbildungsberuf. Zum einen aufgrund der steigenden Löhne und Berufschancen und zum anderen wegen finanzieller Schwierigkeiten, die ein Studium nicht ermöglichen.
Besonders ersteres ist äußerst erfreulich, denn es zeigt, dass junge Menschen den Gang zum Handwerk nicht mehr scheuen und Unternehmen einen Weg gefunden haben, um jungen Nachwuchs für ihre Betriebe zu gewinnen.
Deutschland lebt vom Mittelstand und damit auch vom Handwerk. Darum ist dieser Trend zur Ausbildung äußerst begrüßenswert!
Für Meinungsfreiheit und Pressevielfalt: Warum das Verbot des "Compact"-Magazins einen gefährlichen Präzedenzfall darstellt
Am 16. Juli 2024 hat das Bundesinnenministerium das "Compact"-Magazin verboten, basierend auf der Einschätzung, dass das Magazin extremistische Inhalte verbreitet und sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet. Während vor allem die (Regierungs)Presse dieses Verbot begrüßt, sehen wir es als einen gefährlichen Präzedenzfall und einen Angriff auf die fundamentalen Freiheiten von Meinungs- und Pressefreiheit.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland schützt in Artikel 5 ausdrücklich die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Presse. Es heißt darin: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten... Eine Zensur findet nicht statt." Diese Worte sind das Rückgrat unserer Demokratie und sollen sicherstellen, dass auch unpopuläre und kontroverse Meinungen Gehör finden.
Das Verbot des "Compact"-Magazins stellt einen tiefen Einschnitt in diese grundrechtlich geschützten Freiheiten dar. Indem die Innenministerin entscheidet, welche Meinungen erlaubt sind und welche nicht, riskiert sie die Meinungsvielfalt zu ersticken.
Die Bundesinnenministerin rechtfertigte das Verbot unter Berufung auf das Vereinsrecht. Dieses erlaubt es, Organisationen zu verbieten, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder gewalttätige Handlungen fördern. Dennoch muss eine klare und unmittelbare Verbindung zwischen den veröffentlichten Inhalten und konkreten Gefahren oder gewalttätigen Aktionen nachgewiesen werden.
Beim "Compact"-Magazin handelte es sich um Meinungsäußerungen, die keine direkten Aufrufe zu Gewalt oder vergleichbare Handlungen hervorbrachten. Die Polemik und der politische Dissens, so radikal sie auch erscheinen mögen, befinden sich im Rahmen legitimer politischer Debatten.
Indem die Regierung entscheidet, welche Medien verbreitet werden dürfen und welche nicht, bewegt sie sich auf dünnem Eis. Heute ist es "Compact", morgen könnte es jedes andere Medium sein, das kritische Stimmen erhebt. Meinungsfreiheit schließt das Recht ein, unliebsame oder kontroverse Meinungen zu äußern. Eine Demokratie, die keine Kritik und keinen Dissens zulässt, und seien sie noch so radikal, schafft sich selbst ab!
Ein lebendiges, pluralistisches Gesellschaftsbild lebt von der Konfrontation unterschiedlicher Standpunkte und Meinungen. Eine gesunde Gesellschaft muss diese als Motor für demokratischen Fortschritt akzeptieren. Indem das gesamte Spektrum an Meinungen, von ganz links bis ganz rechts, im öffentlichen Raum diskutiert werden, fördert dies die Fähigkeit des Einzelnen, kritisch zu denken und gegenteilige Positionen zu hinterfragen und zu widerlegen.
Das Verbot des "Compact"-Magazins ist mehr als ein Versuch, das Ende einer Publikation herbeizuführen. Dieses Verbot hat die Hemmschwelle der Regierenden gesenkt, auch andere kritische Stimmen in Zukunft verstärkt unter Druck zu setzen. Wir müssen uns vehement für die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit einsetzen, auch und gerade dann, wenn es um unpopuläre und kontroverse Meinungen geht. Unsere Demokratie lebt von der Vielfalt der (Presse)Stimmen, und wir müssen alles daransetzen, diese Vielfalt zu schützen.
Attentat auf Donald J. Trump gescheitert - Schnelle Genesung, Future Mr. President!
Heute Nacht (deutsche Zeit) fand ein Mordattentat auf den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im Bundesstaat Pennsylvania statt. Dieser Anschlag auf Trump ist ein Attentat auf die Demokratie!
Der Anschlag ist auch eine Folge der medialen Berichterstattung, in welcher Trump seit Jahren als das personifizierte Böse dargestellt wird. Es bleibt zu hoffen, dass sich solche Anschläge in Deutschland nicht wiederholen. Denn auch hier werden potenzielle Attentäter durch eine immer martialischere Ausrufung des "Kampf gegen rechts" angestachelt und radikalisiert.
Ich wünsche dem (hoffentlich) zukünftigen US-Präsidenten schnelle Genesung!
Die CDU zeigt mal wieder bei Fragen zur Migration ihr pseudokonservatives Gesicht: Nachdem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Schulen durch die Migration an ihrer Belastungsgrenze sieht, wurde diese Aussage durch seine Parteikollegin und Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien, sofort gekontert. Prien verwies darauf, dass wir durch diese Schüler den Wohlstand und die Lebensumstände in Deutschland sichern und appellierte daran, bessere Kooperationsstrukturen zwischen Schule, Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Integrationsarbeit zu schaffen. Damit redet Prien, die übrigens auch stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU ist, sämtliche Probleme im Zusammenhang mit der Migrationspolitik klein.
Statt eine Bringschuld von Migranten einzufordern, sind es stattdessen unsere Solzial- und Bildungssysteme, die für die Misere und Überlastung an unseren Schulen verantwortlich gemacht werden. Statt der Frage, ob wir diesen enormen Aufwand für die Integrationsarbeit überhaupt wollen und brauchen, wird weiterhin auf die unaufhörliche Massenmigration gesetzt.
Denn schließlich gibt es nicht genügend deutsche Schüler, die ebenfalls auf die Hilfe durch Sozialarbeiter oder Sonderschulen angewiesen sind. Es scheint mal wieder so, dass das gesamte deutsche Bildungssystem auf die Integration von Migranten ausgerichtet wird und damit deutsche Schüler komplett außer Acht lässt.
So etwas hätte man von einer linken Partei erwartet. Mit solchen Aussagen beweist die sich selbst als konservativ bezeichnende CDU allerdings, dass sie längst selbst zu dieser linken Fraktion dazugehört. Denn nur mit der AfD wird es wieder ein ordentliches Bildungssystem und eine kontrollierte Einwanderung in unsere Bildungs- und Sozialsysteme geben!
Deutscher Journalistenverband kritisiert Sommerinterviews mit Tino Chrupalla und Alice Weidel – Haltungsjournalisten zeigen wieder einmal ihre Verachtung gegenüber der Demokratie!
Nach den am vergangenen Sonntag ausgestrahlten Sommerinterviews von ARD und ZDF mit den beiden Bundessprechern der AfD äußerte nun Hendrik Zörner, seines Amtes Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes, vehemente Kritik an den öffentlich-rechtlichen Sendern. Warum? Weil sie es doch tatsächlich gewagt haben, die Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Lande zu interviewen!
Im Wortlaut schrieb er in einem Artikel auf der Internetseite des Journalistenverbandes: „Warum eigentlich führen die beiden öffentlich-rechtlichen Sender Sommerinterviews mit den Spitzen einer Partei, die beim Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall gelistet ist?“.
Tja, werter Herr Zörner: Dieser Umstand nennt sich „Demokratie“! Während diese in großen Teilen unseres Landes immer häufiger zur Worthülse verkommt und von den Altparteien und Systemmedien mit Füßen getreten wird, konnten und können wir bei den Sommerinterviews zumindest immer eine gewisse Gleichbehandlung erleben. Dass einem SPD-Haltungsjournalisten wie Zörner dieser Umstand jedoch nicht passt – viele Jahre war er Redakteur der SPD-Zeitung „Vorwärts“ – sollte niemanden überraschen.
Unser Tipp für „Journalisten“ dieses Formats: Überprüfen Sie ihre eigene Haltung zu demokratischen Gepflogenheiten, bevor Sie meinen, den gesellschaftlichen Meinungsdiskurs mit solcher Hetze weiter zu vergiften!
jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/sprecher-des-journalisten-verbands-attackiert-sommerinterview...